AGB
§ 1 Geltung und Begriffsdefinitionen
(1) Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen uns und dem Kunden in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
(2) „Verbraucher“ ist jede natürliche Person, die i.S.d. § 13 BGB ein Rechtsgeschäft zu überwiegend privaten Zwecken abschließt.
(3) „Unternehmer“ sind eine natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die i.S.d. § 14 BGB ein Rechtsgeschäft in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit abschließt.
(4) „Kunden“ im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
(5) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen von Unternehmern werden, selbst in Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§ 2 Widerrufsrecht des Kunden als Verbraucher
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns XINYU INTERNATIONAL TRADING LIMITED, NO. 99 KING FUK ST SAN PO, Hong Kong mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Der Kunde trägt die Kosten der Rücksendung der Waren.
Ende der Widerrufsbelehrung
Muster-Widerrufsformular (Verwendung nicht verpflichtend)
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An:
XINYU INTERNATIONAL TRADING LIMITED
NO. 99 KING FUK ST SAN PO, Hong Kong
Hiermit widerrufe(n) ich/wir(*) den von mir/uns(*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren(*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung(*):
Bestellt am (*)/erhalten am (*):
Name des/der Verbraucher(s):
Anschrift des/der Verbraucher(s):
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier):
Datum:
(*) Unzutreffendes streichen.
§ 3 Zustandekommen eines Vertrages, Speicherung des Vertragstextes
(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten ausschließlich für Bestellungen über unseren Internetshop.
(2) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag zustande mit:
XINYU INTERNATIONAL TRADING LIMITED
NO. 99 KING FUK ST SAN PO, Hong Kong
(3) Die Präsentation der Waren in unserem Online-Shop stellt ein rechtlich bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags unsererseits dar. Dieses Angebot nimmt der Kunde mit der Bestellung der gewünschten Ware verbindlich an. Der Kaufvertrag kommt mit erfolgreicher Abgabe der Bestellung durch den Kunden zustande.
(4) Bei Eingang einer Bestellung in unserem Internetshop gelten folgende Regelungen. Der Kunde gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die in unserem Internetshop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft. Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:
- Auswahl der gewünschten Ware;
- Bestätigen durch Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“;
- Prüfung der Angaben im Warenkorb; ...
- Verbindliche Absendung der Bestellung und Annahme unseres Angebots durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“.
- Bei Auswahl des Sofortzahl-Systems „PayPal“ …
- Bei Auswahl des Sofortzahl-Systems „AmazonPay“ …
- Bei Auswahl des Sofortzahl-Systems „Sofort“ …
- Bei Auswahl des Sofortzahl-Systems „Klarna“ …
- Bei Auswahl des Sofortzahl-Systems „Google Pay“ …
- Bei Auswahl des Sofortzahl-Systems „Apple Pay“ …
(5) Der Kunde kann vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung …
(6) Speicherung des Vertragstextes: Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Haben Sie die Bestellung über Ihr Kundenkonto getätigt, können dort ebenfalls die Bestelldaten eingesehen werden.
§ 4 Preise, Versandkosten, Zahlung
(1) Die angegebenen Preise enthalten die jeweils gültige gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile. Hinzu kommen etwaige Versandkosten.
(2) Wir teilen dem Kunden im Online-Shop jeweils mit, welche Zahlungsmöglichkeiten konkret zur Verfügung stehen. Der Kunde wählt unter den zur Verfügung stehenden Zahlungsmethoden die bevorzugte Zahlungsart eigenständig aus. Die Belastung Ihres Kontos erfolgt unmittelbar nach Abgabe der Bestellung.
(3) Der Unternehmer kann nur aus einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderung aufrechnen.
§ 5 Lieferung, Gefahrübergang
(1) Die Angaben zu den Lieferzeiten finden Sie ...
(2) Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr ...
(3) Ist der Kunde Unternehmer geht das Risiko ...
(4) Ist der Kunde Unternehmer, so behalten wir uns das Recht vor ...
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
§ 7 Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.
§ 8 Haftungsbeschränkung
(1) Wir schließen die Haftung für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht worden sind, aus ...
(2) Bei der Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten ...
§ 9 Vertragssprache, Rechtswahl, Gerichtsstand
(1) Die Vertragssprache ist Deutsch.
(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland ...
(3) Ist der Kunde Kaufmann ...
§ 10 Kundendienst
Unser Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen steht Ihnen Montag bis Freitag von 09.30 Uhr bis 17.00 - außer an Feiertagen – unter support@smyli.co.
§ 11 Information nach § 36 VSBG
Wir beabsichtigen nicht, uns an einem alternativen Streitschlichtungsverfahren zu beteiligen und sind hierzu auch nicht verpflichtet.
§ 12 Online Schlichtung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter: https://www.ec.europa.eu/consumers/odr erreichen; unsere E-Mail-Adresse lautet: support@smyli.co.
§ 13 Salvatorische Klausel
Für den Fall, dass eine oder mehrere Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ungültig ...